71. NEWSLETTER - 19.03.200411. - 12. KW - 09.03. - 19.03.2004 Die BfGT sendet Ihnen den 71. NEWSLETTER. Hinweise, Informationen und Aktuelles aus der Gütersloher Kommunalpolitik. Wenn es etwas ganz Aktuelles oder Brandeiliges gibt, erlauben wir uns, Ihnen unseren NEWSLETTER auch mal unter der Woche zu übersenden. Dürfen wir? Passend zum kalendarischen Frühlingsanfang wird die Innenstadt aufblühen. Das Frühlingsfest soll die Gütersloher nach den dunkeln Wintertagen auf die farbenfrohen Monate einstimmen. Eine prima Idee, doch nach den Prognosen wird das Wetter nicht mitspielen. SCHADE... Am Vormittag soll es oft grau und regnerisch sein und auch nachmittags fällt immer wieder Regen. Für die nächsten Tage sind leider keine großen Änderungen zu erwarten. Da in Gütersloh manchmal vieles anders ist, bleibt uns nur zu hoffen, dass auch der Wetterbericht vielleicht nur für die Region um unsere Stadt herum zutreffen wird. Trotzdem - auch mit Regenschirm und Ostfriesennerz können Sie die Blütenpracht in der Innenstadt erleben. Guten Morgen. AUSSCHÜSSE - Berichte Der Planungsausschuss beschloss mehrheitlich, die seit Jahren angedachte Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Determeyer-Siedlung und Bruder-Konrad-Str. entlang der Straße In der Worth umzusetzen. Die Mittel (ca. 560.000 €) sollen im Rahmen der Haushaltsberatungen 2005 in den Investitionsplan eingestellt werden. Die Verwaltung informierte über die Baumaßnahmen an der B 61: Die Arbeiten (u.a. neuer Straßenbelag) sollen während der Sommerferien durchgeführt werden. Der Abschnitt Marienfelder Str. - Hülsbrockstr. ist von der letzten Juli bis Ende der dritten Augustwoche nur einspurig zu befahren. Ende August bis Mitte Oktober wird das Teilstück Stadtring Kattenstroth bis Schalück erneuert. Die Ergebnisse der jeweiligen Tagesordnungspunkte können Sie ab Mitte nächster Woche auf unserer Homepage nachlesen. Die mit Spannung erwartete "Abrechnung" im Rechnungsprüfungsausschuss sollte zuerst hinter verschlossenen Türen stattfinden. Nach ca. 30minütiger Diskussion wurde dem Antrag der BfGT einstimmig stattgegeben, die Sitzung öffentlich durchzuführen und den Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW im Detail zu besprechen. Die Aufregung im Vorfeld hätte sich die Verwaltung sparen können, wenn sie von vornherein offen mit dem Thema umgegangen wäre. Auf der einen Seite bestätigten die Prüfer, dass die "gesetzlichen Bestimmungen im wesentlichen beachtet wurden", weisen aber einen Absatz später darauf hin, dass "in verschiedenen Verwaltungsbe-reichen in Einzelfällen oder generell doch gegen geltende Bestimmungen oder eigene Festlegungen der Stadt verstoßen wurde." Da die Geheimhaltung aufgehoben wurden, werden wir in den nächsten Tagen Auszüge aus dem Bericht auf unserer Homepage veröffentlichen. KOMMENTAR DER WOCHE Mit den Vorgängen um den heiß diskutierten Prüfungsbericht beschäftigt sich auch Roland von Zahl: Viel Lärm um (fast) nichts. AUSSCHÜSSE - Vorschau Am Dienstag trifft sich in nichtöffentlicher Sitzung die "Haushaltskommission", um über die Weiterführung oder Auflösung der Steuerungsgruppe zu diskutieren. Am selben Tag tagt der Ausländerbeirat, in dem u.a. die Bildung des neuen Gremiums "Rat für Integration"; erörtert wird. Auch die Mitglieder des Gestaltungsbeirates kommen zusammen, jedoch in nichtöffentlicher Sitzung. Der Jugendhilfeausschuss berät am 25. u.a. über die Umstrukturierungen der städt. Tageseinrichtung "lm Lütken Ort" im Sozialraum Spexard. Hier liegen drei Alternativen vor, die beraten werden. Gemeinsam mit den Vertretern des Schulausschusses wird die Konzeption zur Umwandlung von Schulen der Primarstufe in Offene Ganztagsschulen besprochen und zur Abstimmung gestellt. Die letzte Sitzung vor der Osterpause (bis 22.04. / Planungsausschuss) findet am 26. statt: es tagt der RAT. BEBAUUNG RATHAUSVORPLATZ (B-Plan 57/2 "Konrad-Adenauer-Platz") Auf Nachfrage der BfGT erklärte die Verwaltung, die Ergebnisse der "frühzeitigen Bürgerbeteilung" (offizielle Sprachregelung) am 22.04. im Planungsausschuss vorzustellen und einen abgeänderten Entwurf der Bebauungspläne zu präsentieren. Zu einem möglichen Verzicht der Bebauung gab es keine Stellungnahme. VERANSTALTUNGSHINWEIS Hören wir dem Thema auf, mit begonnen haben: dem GÜTERSLOHER FRÜHLING. Am 19., 20. und 21.03.2004 hält der Frühling Einzug in die Innenstadt. Wie ein „grünes Band“ zieht sich der „Gütersloher Frühling“ vom Kolbeplatz bis zur Stadthalle durch die City Güterslohs. Gehen Sie hin, es lohnt sich bestimmt. Viel Vergnügen. Den nächsten NEWSLETTER erhalten sie am Dienstag, 27. April mit aktuellen Berichten aus dem Planungs- und Umweltausschuss. In diesem Sinne mit besten Grüßen zum Wochenende nobby morkes Wir sind für Sie da, wenn Sie uns brauchen ! BfGT - Bürger für Gütersloh e.V. Sollten Sie mit unserem Informationen zufrieden sein, würden wir uns freuen, wenn Sie unsere Seite oder auch unseren NEWSLETTER weiter empfehlen. Die NEWSLETTER der vorherigen Wochen finden sie im BfGT-Archiv Verwendung und weitere öffentliche Verbreitung der Informationen — auch auszugsweise— bitte mit Quellenangabe des BfGT-NEWSLETTERS. |