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Tagesordnung zur 53. Sitzung des Rates der Stadt Gütersloh |
| TOP | Beratungsgegenstand / Öffentliche Sitzung |
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1 |
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung |
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Keine |
2 |
Mitteilungen der Bürgermeisterin |
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Keine |
3 |
Anträge auf Änderung der Tagesordnung gemäß § 9 Abs. 2 und 3 der Geschäftsordnung |
| Siehe Punkt 6 | |
4 |
Bericht auf die Arbeit des Jugendparlaments |
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Mündl. Bericht zur Kenntnisnahme |
5 |
Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 Abs. 1 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG) nach der Neuwahl des Personalrates |
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OK - Einstimmig |
6 |
Personalbedarf für das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) |
| Auf Antrag der CDU ohne Aussprache vertagt. Enthaltung durch die UWG. GRÜNE und BfGT sprache sich für eine Abstimmung aus und erklärten, einer Neuausweisung von 3,5 Stellen (ca. 215.000 € Personalkosten) nicht zuzustimmen. | |
| 7 |
Kläranlage Putzhagen: Besondere Mittelbereitstellung für die Durchführung von notwendigen Reparaturmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebes |
| OK - Einstimmig | |
8 |
Bebauungsplan Nr. 246/1 !Auf der
Reihe" 1. Prüfung der Stellungnahmen und Anregungen - 2. Satzungsbeschluss |
| OK - Einstimmig | |
9 |
Änderungs-Bebauungsplan Nr.
32/2 "Gewerbegebiet Wagenfeldstraße" (2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32) - 1. Prüfung der Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss |
| OK gegen die Stimmen der BfGT (Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben mit zentrenrelevanten Sortimenten) | |
10 |
Siedlung Am Depenbrock/Holzrichterstraße/Eichenallee - Beschluss der Denkmalbereichssatzung - |
| OK - Einstimmig | |
11 |
Fragen der Ratsmitglieder gemäß § 18 der Geschäftsordnung |
11.1 |
Schreiben von Herrn Andreas Wulle
vom 04.08.2004: Errichtung eines Sendemastes in Friedrichsdorf für den Betreiber E-Plus |
| Antwort der Verwaltung wird nach Eingang veröffentlicht | |
| 11.2 | Anfrage der BfGT-Fraktion zu den Kosten eines Bürgerbegehrens |
| Antwort der Verwaltung wird nach Eingang veröffentlicht |
| Die Top's der NICHTÖFFENTLICHEN Sitzung sind aus verständlichen Gründen nicht aufgeführt. SIE möchten mehr über die o.a. Sitzung erfahren? Kein Problem! Selbstverständlich stellt Ihnen die BfGT auch die Vorlagen, Berichte und Informationen aus der o.a. Sitzung zur Verfügung. Ebenfalls können Sie das Protokoll bei uns anfordern. Sollten SIE Vorschläge und Anregungen zu diesen Themen haben - schicken SIE uns eine e-Mail oder rufen SIE uns an. Schreiben SIE uns, worum sich die BfGT kümmern soll und welches Thema wir in IHREM Interesse anpacken sollen. Alles können wir schließlich auch nicht wissen... Wir sind für SIE da, wenn SIE uns brauchen! |
| nächste RATSSITZUNG: 15. Oktober 2004 |