|
Tagesordnung zur 47. Sitzung des Planungsausschusses der
Stadt Gütersloh |
| TOP |
Beratungsgegenstand / Öffentliche Sitzung |
1
|
Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung |
| Keine | |
2
|
Haushalt und Kontrakte 2004 |
| OK - Enthaltung der CDU. Aufgrund der eingestellten Planungskosten für den Rathausvorplatz sowie die Verbindungsstr. zwischen Herzebrocker- und Marienfelder Str. (Pavenstädt) wird die BfGT den Kontrakt mit dem FB Stadtplanung ablehnen. | |
3
|
Entwässerungsgebühren
ab 01.01.2004 Erlass einer XII. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Grundstücksentwässerung vom 17.12.1984 |
| OK - Einstimmig | |
|
4
|
Ergebnisse der Parkraumuntersuchung 2003 |
| Zur Kenntnisnahme - Die BfGT sprach sich für eine weiterhin kostenfreie Nutzung der Parkplätze an der Weberei und auf dem Marktplatz aus. Der Bericht kann bei der BfGT angefordert werden. | |
|
5 |
Kläranlage Putzhagen Erklärung der Überwachungswerte gemäß Abwasserabgabengesetz zur Festsetzung der Abwasserabgabe für Schmutzwasser für das Veranlagungsjahr 2004 |
| Zur Kenntnisnahme | |
6
|
Ursache und Auswirkungen von Fremdwasserabflüssen im Kanalnetz |
| Zur Kenntnisnahme | |
|
7 |
Anregungen und Beschwerden der Schulpflegschaft / Schulkonferenz der Josefschule gemäß § 24 GO NW auf sofortige Sperrung der Lukasstraße zwecks Schulwegsicherung |
| Auf Antrag der CDU wird die Lukasstr. "nur" während der Schulzeiten gesperrt. Die UWG stimmte dem Antrag zu. SPD, FDP, GRÜNE und BfGT sprachen sich für eine sofortige Komplettsperrung aus. | |
8
|
Bebauungsplan Nr. 103/5"Bettentrups-Siedlung" 1. Aufstellungsbeschluss - 2. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung 3. frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange |
| OK - Einstimmig | |
9
|
Bebauungsplan Nr. 207"Erweiterung An der Brede" und 43. Änderung des FNPs - 1. Aufstellungsbeschluss - 2. Beschluss zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung - 3. frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange |
| OK - bei Enthaltung durch die UWG und eines SPD-Mitgliedes | |
10
|
Bebauungsplan Nr. 114
B/3"Gewerbegebiet an der Verler Straße" Entwurf und Auslegung |
| OK - Einstimmig | |
|
11
|
Bebauungsplan Nr. 160"Fritz-Blank-Straße" Entwurf und erneute Auslegung |
| OK - Einstimmig | |
|
12
|
Bebauungsplan Nr. 38/10 "Bäckerkamp" 1. Prüfung der Stellungnahmen und Anregungen 2. Satzungsbeschluss |
| OK - Einstimmig | |
13
|
Mitteilungen der Verwaltung |
| --- | |
14
|
Verschiedenes |
| --- |
|
Die TOP's der NICHTÖFFENTLICHEN Sitzung sind aus verständlichen Gründen nicht aufgeführt. SIE möchten mehr über die o.a. Sitzung erfahren? Kein Problem! Selbstverständlich stellt Ihnen die BfGT auch die Vorlagen, Berichte und Informationen aus der o.a. Sitzung zur Verfügung. Ebenfalls können Sie das Protokoll bei uns anfordern. Sollten SIE Vorschläge und Anregungen zu diesen Themen haben - schicken SIE uns eine e-Mail oder rufen SIE uns an. Schreiben SIE uns, worum sich die BfGT kümmern soll und welches Thema wir in IHREM Interesse anpacken sollen. Alles können wir schließlich auch nicht wissen... Wir sind für SIE da, wenn SIE uns brauchen! |
| nächste PLANUNGSAUSSCHUSSSITZUNG: 11. Dezember 2003 |