1

Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

2

Mitteilungen der Bürgermeisterin

3

Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung        NW

3.1

Eingabe des ,,lnitiativkreises Naturbauemhof"; vertreten durch Herrn Günter Strothotte, Thymianstr. 8, Gütersloh vom 17.12.2000: Errichtung eines Naturbauemhofes       

OK einstimmig

unterstützung der verwaltung wird zugesagt – über eventuelle finanzielle unterstützung wird nach vorlage eine skonzeptes entschieden

4

Wirtschaftsplan 2001 des Städtischen Altenheims Gütersloh

OK einstimmig

5

Antrag der CDU-Fraktion vom 22.12.2000;

Änderung des Geschäftskreises der Beigeordneten

OK mit stimmen von CDU + UWG gegen SPD + GRÜNE

die BfGT hat sich für einen verbleib des fachbereichs RECHT im geschäftsbereich ZENTRALE DIENSTE ausgesprochen. einer verlegung des fachbereichs STADTENTWÄSSERUNG aus dem geschäftsbereich UMWELT in den bereich  BAU / VERKEHR wurde zugestimmt.

6

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2000:

Stellenbesetzung in der Stadtverwaltung

einstimmig vertagt – sondersitzung im märz

7

Förderung von Modernisierungsmaßnahmen am Heidewaldstadion in Gütersloh hier: Widerspruchsbescheid der Bezirksregierung Detmold

OK einstimmig – die klage gegen den widerspruchsbescheid wird zurückgenommen

8

Antrag der CDU-Fraktion vom 22.11.2000: Projektbezogene Förderung des Theaterstandortes

OK einstimmig – die verwaltung für am 25.01. ein gespräch mit dem ministerium für stadtentwicklung + kultur, herrn rothers.

9

Weiterführung des City-Managements und des Stadtservice

mit stimmen der CDU und UWG bei enthaltung der SPD gegen 1 stimme der bürgermeisterin abgelehnt. die BfGT sprach sich zusammen mit der FDP ebenfalls gegen eine weiterführung aus

10

Weiterberatung Stellenplan für das Haushaltsjahr 2001

weiterberatung am 05.02.

11

Weiterberatung Haushaltsplan 2001      

folgende haushalte wurden verabschiedet: gemeindeorgane / personalrat / rechnungsprüfungsamt / finanzen / rechtsservice folgende haushalte werden am 05.02. weiter beraten: zentrale steuerung / zentrale öffentlichkeitsarbeit / gleichstellungsstelle für mann + frau / stadtmarketing + verwaltungsservice /

12.1

Entsendung der Beigeordneten Frau Christine Lang in den

Aufsichtsrat der Stadtwerke Gütersloh GmbH

OK einstimmig

12.2

Besetzung der Einigungstelle gemäß § 67 Abs. 1 des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG) nach der Neuwahl des Personalrates

OK einstimmig

12.3.

Erfahrung mir dem Stadtgespräch (Veröffentlichung in GT-INFO)

vertragt auf 05.02.2001

13

Fragen der Ausschussmitglieder gemäß § 18 der Geschäftsordnung

- keine -

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Verschiedenes