Nobby Morkes:

Kommentar zu Reaktionen auf Anträge und Anregungen zu "Tabu-Themen"

Mitten ins Herz

Wenn die BfGT im Rat oder in den Ausschüssen Themen anspricht, die - so wie es scheint - zu den Tabubereichen der ein oder anderen Fraktion zählen, geht des Öfteren ein Aufschrei der Entrüstung durch die jeweiligen Sitzreihen der Kommunalparlamentarier. Warum eigentlich? Denn nach einer gewissen, jedoch nicht festgelegten Nachdenkpause, bemerken die Anfangs Erstaunten und Entrüsteten, dass die Einschätzungen, Anmerkungen, Anträge oder auch Anregungen der Bürgerfraktion gar nicht so verkehrt waren.

Hinweise auf die Finanzsituation des Städt. Klinikums wurden einen Tag später vehement von der CDU dementiert. Zwei, drei Wochen später stellt die CDU-Frakion jedoch den Antrag, einen Maßahmenplan zur Verbesserung der Erlös- und Kostensituation auszuarbeiten. Privatisierung des Klinikums: Die "kleinen Fraktionen" (insbesondere BfGT, GRÜNE und FDP) sprechen sich seit Jahren zur Prüfung der Privatisierungsmöglichkeiten aus. Umschrieben beantragt jetzt auch die CDU-Fraktion "sämtl. denkbaren Szenarien" aufzuzeigen.

Aus finanziellen Gründen ziehen sich die Kirchen immer mehr aus der Trägerschaft für Kinder--tageseinrichtungen zurück. Auch die BfGT kritisierten das Vorgehen, wobei besonders Kritik an der 800.000 € teuren Renovierung / Umgestaltung der kath. Liebfrauenkirche geübt wurde. Bitterböse Briefe seitens des Pfarrgemeinderates waren die Folge und im zuständigen Jugendhilfeausschuss erklärte die CDU Befremden. Vor einigen Tagen berichteten die Medien über den Rücktritt des in der Liebfrauengemeinde praktizierenden Pfarrers, der sich bei Auftragsvergaben nicht korrekt verhalten haben soll.

Die BfGT Kritik an der kath. Jugendfreizeitstätte der Kichengemeinde Heilige Familie in Blanken-hagen wurde ebenfalls zurückgewiesen. Kurze Zeit später wurde dem dort zuständigen Pfarrer vorgeworfen, für sexuelle Dienste von Jugendlichen Geld gezahlt zu haben. Das Erzbistum Paderborn schweigt, soll den Pfarrer jedoch versetzt haben.

Personalabbau in der Verwaltung. Die drei verbliebenen technischen Mitarbeiter des Fachbereichs Kultur werden nach Meinung der BfGT nicht effektiv eingesetzt (Personalkosten ca. 178.000 €). Unter dem damals zuständigen Dezernenten wies die Verwaltung sämtliche Argumente als absurd zurück. Nach dem Dezernentenwechsel folgte dem Umsetzungsantrag jedoch ein Kompromissvorschlag der Verwaltung. Zuerst von der politischen Mehrheit angenommen, dann später wieder aufgehoben, blieb jedoch bisher alles wie gehabt.

Treffen die Anmerkungen und Hinweise der BfGT tatsächlich mitten ins Herz? Es scheint so, dass die "Getroffenen" nach erfolgter Aufregung erst einmal tief durchatmen müssen, um sich zu erholen und dann sachlich nüchtern anzuerkennen, dass die anfänglich kritisierten Argumente und Anregungen doch nicht so einfach aus der Luft gegriffen waren.

In diesem Sinne

nobby morkes

Der Kommentar spiegelt nicht unbedingt die Meinung der BfGT wieder.

20. Oktober 2005