INFORMATION UND TRANSPARENZ

(Homepagepflege der Gütersloher Parteien)

Die Kommunalwahl steht vor der Tür. Und so kann man auf den Internetseiten der im Rat der Stadt vertretenen Parteien seit einigen Wochen und Monaten fast schon einen "Aktualisierungs-Wettlauf" verfolgen. Fast 4 Jahre lang - seit Beginn der Ratsperiode - waren auf den meisten Seiten folgende Sätze zu lesen: "Diese Seite befindet sich im Aufbau - Diese Seite wird neu gestaltet". Keine Spur von aktueller Berichterstattung, keine Hinweise auf das Abarbeiten von Wahlprogrammen und Versprechungen. Keine Antragsbegründungen, keine Stellungnahmen zu aktuellen kommunalen Themen.

Nur die BfGT bemühte sich von Anfang an und versorgte die Internetnutzer mit Informationen und hielt ihre Homepage stetig aktuell. Sehr lobenswert z. B. die Sonderseiten zum Thema Bürgerentscheid gegen den Theaterneubau. Hier wurden die nicht einseitig gegen den Neubau "aufgestachelt", sondern aufgefordert sich über die gesetzten Links ausführlich bei allen Beteiligten zu informieren und erst danach zu entscheiden. Auf der Seite findet man vieles, was in den Medien nicht nachzulesen ist. Berichte und Ergebnisse aus den Ausschüsse, teilweise bereits am Tag nach den Sitzungen. Informationen zu fast allen Themen, neutral und sachlich. Die Arbeit der Fraktion ist optimal zu verfolgen. Sogar das Wahlprogramm von 1999 ist noch abzurufen. Hier kann man nachlesen, welche Themen bearbeitet, welche Fehler begangen wurden. Das Wahlprogramm 2004 habe ich jedoch noch nicht entdeckt.

Aktuelle Informationen und besonders die Transparenz der Fraktionsarbeit lassen bei allen anderen sehr zu wünschen übrig. Lediglich die GRÜNEN legen sich in den letzten Monaten mächtig ins Zeug, so dass man inzwischen auch ältere Daten und Vorgänge abrufen kann. Die SPD, die anderen gerne und oft Populismus vorwirft, veröffentlicht hauptsächlich ihre "Wahl-Geschenk-Anträge", die aufgrund der von der Fraktion selbst mitgetragenen Kürzungen von vornherein zum Scheitern verurteilt sind. Bei der CDU sind hauptsächlich Wahlaussagen nachzulesen, die Arbeit der Fraktion bleibt jedoch auch hier im Verborgenen. Die Liberalen bemühen sich, ihren Kandidaten Dr. Büscher ins rechte Licht zu rücken. Ansonsten kann man sich das Anklicken ersparen. Die UWG scheint einmal jährlich ihre Seite zu aktualisieren, indem sie auf ihre Stammtischdaten hinweist. Einziges kommunales Thema zwei bescheidene Seiten zur Bebauung des Konrad-Adenauer-Platzes.

Ich habe bereits überlegt, ob ich Thomas Gottschalk nicht eine Wette anbieten sollte:

Wetten, dass auf den meisten Internetseiten der im Rat der Stadt Gütersloh vertretenen Fraktionen nach der Kommunalwahl wieder folgendes zu lesen sein wird: "Diese Seite wird neu gestaltet".

Warten wir es ab. Schauen Sie doch öfters mal rein - Kommunalpolitik kann auch Spaß machen.

Roland von Zahl

8. Juli 2004

Der Kommentar spiegelt nicht unbedingt die Meinung der BfGT wieder.